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Europäisches Patent · EP0009860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0009860
Anmeldenummer
EP79301081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.1979
Veröffentlicht
16.04.1980
Erteilt
23.02.1983
Gelöscht
30.06.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 75/28 (2006.01)
B65H 49/00 (2006.01)
B23K 1/00 (2006.01)
Priorität
US A 947841 29.09.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.