Fermeture à ouverture facile avec clapet de surpression

Europäisches Patent · EP0009987 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0009987
Anmeldenummer
EP79302131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1979
Veröffentlicht
16.04.1980
Erteilt
07.03.1984
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/16 (2006.01)
B65D 41/32 (2006.01)
Priorität
AU A 6325/78 10.10.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Debenham, Michael

Frankston, 3199 Victoria, AU

Dalli, Allan George

Warrandyte, 3113 Victoria, AU

Revill, Peter Lewis

Middle Park, 3206 Victoria, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.