Fermeture à ouverture facile avec clapet de surpression
Europäisches Patent · EP0009987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0009987
- Anmeldenummer
- EP79302131
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.1979
- Veröffentlicht
- 16.04.1980
- Erteilt
- 07.03.1984
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/16 (2006.01)B65D 41/32 (2006.01)
- Priorität
- AU A 6325/78 10.10.1978
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Debenham, Michael
Frankston, 3199 Victoria, AU
Dalli, Allan George
Warrandyte, 3113 Victoria, AU
Revill, Peter Lewis
Middle Park, 3206 Victoria, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.