Kombinierte Heimwerkermaschine

Europäisches Patent · EP0010167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0010167
Anmeldenummer
EP79103496
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1979
Veröffentlicht
30.04.1980
Erteilt
28.10.1981
Gelöscht
30.09.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27C 9/04 (2006.01)
F16H 11/08 (1985.01)
Priorität
DE A 2840798 20.09.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Josef Scheppach Maschinenfabrik GmbH & Co.

Günzburger Strasse 69, Ichenhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

Kühl, Hans, Dipl.-Ing.

D-7310 Plochingen, DE

Müller, Heinz, Ing. grad.

D-7321 Sparwiesen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.