Neurostimulateur électrique transcutané

Europäisches Patent · EP0010364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0010364
Anmeldenummer
EP79301979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1979
Veröffentlicht
30.04.1980
Erteilt
23.04.1986
Gelöscht
30.09.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/36 (2006.01)
A61N 1/34 (2006.01)
Priorität
US A 945974 26.09.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Codman & Shurtleff Inc.

Pacella Park Drive, Randolph/MA, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Keller, John Walter, Jr.

Miami, Florida 33143, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.