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Europäisches Patent · EP0010640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0010640
- Anmeldenummer
- EP79103801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1979
- Veröffentlicht
- 14.05.1980
- Erteilt
- 22.12.1982
- Gelöscht
- 31.10.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/155 (2006.01)
- Priorität
- JP A 132932/78 27.10.1978
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nomura, Kenji
Chita-gun, Aichi-ken, JP
Nakashima, Kunimichi
Ogawa-cho Anjoh-shi, Aichi-ken, JP
Tsuboi, Akira
Kariya-shi/Aichi-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.