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Europäisches Patent · EP0010640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0010640
Anmeldenummer
EP79103801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1979
Veröffentlicht
14.05.1980
Erteilt
22.12.1982
Gelöscht
31.10.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/155 (2006.01)
Priorität
JP A 132932/78 27.10.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nomura, Kenji

Chita-gun, Aichi-ken, JP

Nakashima, Kunimichi

Ogawa-cho Anjoh-shi, Aichi-ken, JP

Tsuboi, Akira

Kariya-shi/Aichi-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.