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Europäisches Patent · EP0010928 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0010928
Anmeldenummer
EP79302330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1979
Veröffentlicht
14.05.1980
Erteilt
06.10.1982
Gelöscht
31.10.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 75/22 (2006.01)
Priorität
GB A 4213678 26.10.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

The Rank Organisation Limited

11 Hill Street, London WIX, GB

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Granby, Peter Hugh

Ilford, Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.