Sitz- und Liegemöbel
Europäisches Patent · EP0011227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0011227
- Anmeldenummer
- EP79104355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1979
- Veröffentlicht
- 28.05.1980
- Erteilt
- 01.06.1983
- Gelöscht
- 30.11.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/08 (2006.01)A47C 20/18 (2006.01)A61G 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2849304 14.11.1978DE A 2940364 05.10.1979DE U 7926923 22.09.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Günther Böhme
Stuttgart 80, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Böhme, Günther
D-7000 Stuttgart 80, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.