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Europäisches Patent · EP0011431 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0011431
Anmeldenummer
EP79302474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1979
Veröffentlicht
28.05.1980
Erteilt
01.06.1983
Gelöscht
30.11.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03J 5/06 (2006.01)
Priorität
US A 960344 13.11.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Crompton & Knowles Corporation

Park Avenue 345, New York/NY, US

Vertretung

Dr. A. R. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Cyvas, Petras

Worcester, Massachusetts 01610, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.