Dispositif de traitement d'un fil textile
Europäisches Patent · EP0011441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0011441
- Anmeldenummer
- EP79302498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1979
- Veröffentlicht
- 28.05.1980
- Erteilt
- 13.04.1983
- Gelöscht
- 06.11.1999
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D02G 1/16 (2006.01)
- Priorität
- JP A 136792/78 08.11.1978JP A 136793/78 08.11.1978
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.1999
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sano, Takao
Ohtsu-shi, Shiga.-ken, JP
Ogasawara, Masafumi
Ohtsu-shi, Shiga-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.