Dispositif de traitement d'un fil textile

Europäisches Patent · EP0011441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0011441
Anmeldenummer
EP79302498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1979
Veröffentlicht
28.05.1980
Erteilt
13.04.1983
Gelöscht
06.11.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D02G 1/16 (2006.01)
Priorität
JP A 136792/78 08.11.1978
JP A 136793/78 08.11.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sano, Takao

Ohtsu-shi, Shiga.-ken, JP

Ogasawara, Masafumi

Ohtsu-shi, Shiga-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.