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Europäisches Patent · EP0011819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0011819
- Anmeldenummer
- EP79104636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.1979
- Veröffentlicht
- 11.06.1980
- Erteilt
- 13.01.1982
- Gelöscht
- 13.01.1982
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B42F 13/06 (2006.01)F16B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2850942 24.11.1978DE A 2946021 14.11.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vetter, Hans
D-7000 Stuttgart 1, DE
Dengler, Wolfgang
D-8000 München 2, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.