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Europäisches Patent · EP0012102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0012102
Anmeldenummer
EP79730008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1979
Veröffentlicht
11.06.1980
Erteilt
18.07.1984
Gelöscht
30.11.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 17/02 (2006.01)
Priorität
JP A 145785/78 25.11.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

TAMURA ELECTRIC WORKS, LTD.

Tamura Electric Works, Ltd

2-3, Shimomeguro 2-chome, Meguro-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kinoshita, Toshiharu

Meguro-ku, Tokyo, JP

Hayamizu, Hitoshi

Yokohama City/Kanagawa Pref., JP

Kunil, Shuji

Sagamihara City/Kanagawa Pref., JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.