Ventil mit abrollbaren Dichtbändern
Europäisches Patent · EP0012193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0012193
- Anmeldenummer
- EP79104138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.1979
- Veröffentlicht
- 25.06.1980
- Erteilt
- 05.05.1982
- Gelöscht
- 31.10.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 7/18 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2853231 09.12.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Stähle, Kurt
D-7531 Steinegg/Pforzheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.