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Europäisches Patent · EP0013356 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0013356
Anmeldenummer
EP79105009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.1979
Veröffentlicht
23.07.1980
Erteilt
12.01.1983
Gelöscht
31.12.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/52 (2006.01)
B01D 46/02 (2006.01)
Priorität
DE A 2901414 15.01.1979
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kamps, G.L.L.

Ter Apel, NL

Moltzer, J.S.P.

Dalerveen, NL

Platteeuw, P.J.

Veenoord, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.