Textiles Flächengebilde und dessen Verwendung

Europäisches Patent · EP0013428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0013428
Anmeldenummer
EP79105380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.1979
Veröffentlicht
23.07.1980
Erteilt
14.03.1984
Gelöscht
26.12.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D04H 1/46 (2006.01)
D04H 13/00 (2006.01)
Priorität
CH A 157/79 09.01.1979
CH A 10152/79 14.11.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2000

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Breveteam S.A.

c/o Dr. P. Stadlin, Gartenstr. 2 Postfach 758, 6300 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.