Stoffentwässerungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0013549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0013549
Anmeldenummer
EP79890071
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1979
Veröffentlicht
23.07.1980
Erteilt
25.05.1983
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 33/04 (2006.01)
C02F 11/00 (2006.01)
B30B 9/24 (2006.01)
D21F 3/08 (2006.01)
Priorität
AT A 127/79 08.01.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Voest-Alpine Aktiengesellschaft

Wien I, AT

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass, Sandmeier, Alder

Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ruppnig, Herbert

A-8940 Liezen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.