Kippsicherung, Auszugssperre oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0014191 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0014191
Anmeldenummer
EP80890005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.1980
Veröffentlicht
06.08.1980
Erteilt
16.06.1982
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 15/04 (1980.01)
Priorität
AT A 665/79 30.01.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Stadelmann GmbH

Bahnhofstrasse 8, Eferding, AT

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kirchner Balthasar

A-4070 Eferding, AT

Schleicher, Siegfried

A-4070 Eferding, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.