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Europäisches Patent · EP0014317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0014317
Anmeldenummer
EP80100075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.1980
Veröffentlicht
20.08.1980
Erteilt
07.09.1983
Gelöscht
31.01.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 13/04 (2006.01)
F21V 1/00 (2006.01)
Priorität
DE U7902832 02.02.1979
DE U7926218 15.09.1979
DE U7930651 30.10.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Margret Heimo

1006 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Heimo, Ernest, Dr.

CH-1000 Lausanne 6

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.