Sanitäre Ausstattungsarmatur
Europäisches Patent · EP0014321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0014321
- Anmeldenummer
- EP80100083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.1980
- Veröffentlicht
- 20.08.1980
- Erteilt
- 11.04.1984
- Gelöscht
- 31.01.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 3/00 (2006.01)A47K 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE U7903323 07.02.1979DE U7915468 29.05.1979DE A2940860 09.10.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gerbe, Helmut
D-5860 Iserlohn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.