Sanitäre Ausstattungsarmatur

Europäisches Patent · EP0014321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0014321
Anmeldenummer
EP80100083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.1980
Veröffentlicht
20.08.1980
Erteilt
11.04.1984
Gelöscht
31.01.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 3/00 (2006.01)
A47K 1/08 (2006.01)
Priorität
DE U7903323 07.02.1979
DE U7915468 29.05.1979
DE A2940860 09.10.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerbe, Helmut

D-5860 Iserlohn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.