Système pour dispenser du fluide

Europäisches Patent · EP0014805 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0014805
Anmeldenummer
EP79302936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1979
Veröffentlicht
03.09.1980
Erteilt
09.03.1983
Gelöscht
31.12.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
B65D 75/58 (2006.01)
Priorität
US A 10013 07.02.1979
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Steiner + Company

Steiner Company International S.A.

5, avenue Jurigoz, 1006 Lausanne

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Smith, Randel P.

Chicago, Illinois 60614, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.