Papierstreichmassen
Europäisches Patent · EP0014904 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0014904
- Anmeldenummer
- EP80100620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1980
- Veröffentlicht
- 03.09.1980
- Erteilt
- 04.11.1981
- Gelöscht
- 28.02.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 1/28 (1985.01)
- Priorität
- DE A 2905765 15.02.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
BASF Aktiengesellschaft
D-67063 Ludwigshafen, DE
Erfinderin/Erfinder
Wendel, Kurt, Dr.
D-6700 Ludwigshafen, DE
Hirsch, Guenter, Dr.
D-6704 Mutterstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.