Papierstreichmassen
Europäisches Patent · EP0015517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0015517
- Anmeldenummer
- EP80101009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.02.1980
- Veröffentlicht
- 17.09.1980
- Erteilt
- 16.02.1983
- Gelöscht
- 29.02.1984
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 1/22 (1985.01)
- Priorität
- DE A 2908201 02.03.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
BASF Aktiengesellschaft
D-67063 Ludwigshafen, DE
Erfinderin/Erfinder
Cordes, Claus, Dr.
D-6719 Weisenheim, DE
Hirsch, Guenter, Dr.
D-6704 Mutterstadt, DE
Hartmann, Heinrich, Dr.
D-6703 Limburgerhof, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.