Werkzeug-Schleifmaschine

Europäisches Patent · EP0016219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0016219
Anmeldenummer
EP79901137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1979
Veröffentlicht
01.10.1980
Erteilt
11.11.1981
Gelöscht
31.08.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 3/02 (2006.01)
B23Q 11/00 (2006.01)
F16F 15/12 (2006.01)
Priorität
DE A 2837972 31.08.1978
PCT-Anmeldung
PCT/DE1979/000099 29.08.1979
PCT-Veröffentlichung
WO1980/000428 20.03.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRäUNING, Horst

D-7408 Wankheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.