Dispositif de fixation ou de serrage

Europäisches Patent · EP0016738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0016738
Anmeldenummer
EP80850017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.1980
Veröffentlicht
01.10.1980
Erteilt
17.10.1984
Gelöscht
28.02.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 41/00 (2006.01)
E05B 73/00 (2006.01)
B60R 9/04 (2006.01)
Priorität
SE A 7901430 19.02.1979
SE A 8000115 08.01.1980
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thulin, Willis

S-33033 Hillerstorp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.