Dispositif de fixation ou de serrage
Europäisches Patent · EP0016738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0016738
- Anmeldenummer
- EP80850017
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.1980
- Veröffentlicht
- 01.10.1980
- Erteilt
- 17.10.1984
- Gelöscht
- 28.02.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 41/00 (2006.01)E05B 73/00 (2006.01)B60R 9/04 (2006.01)
- Priorität
- SE A 7901430 19.02.1979SE A 8000115 08.01.1980
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thulin, Willis
S-33033 Hillerstorp, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.