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Europäisches Patent · EP0016771 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0016771
- Anmeldenummer
- EP79900542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.1979
- Veröffentlicht
- 15.10.1980
- Erteilt
- 21.12.1983
- Gelöscht
- 31.05.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25D 11/08 (2006.01)B23B 45/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2820125 09.05.1978
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1979/000033 04.05.1979
- PCT-Veröffentlichung
- WO1979/001041 29.11.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Wanner, Karl
D-7022 Echterdingen, DE
Bleicher, Manfred
D-7022 Leinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.