Dispositif d'actionnement à usages multiples
Europäisches Patent · EP0016840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0016840
- Anmeldenummer
- EP79900724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.1979
- Veröffentlicht
- 15.10.1980
- Erteilt
- 25.09.1985
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/06 (2006.01)F16H 7/00 (2006.01)F16H 19/00 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 77834/78 27.06.1978
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1979/000167 27.06.1979
- PCT-Veröffentlichung
- WO1980/000176 07.02.1980
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Hiroshi Sugawa
Toshima-ku/Tokyo, JP
Erfinderin/Erfinder
Sugawa, Hiroshi
Toshima-ku, Tokyo 171, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.