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Europäisches Patent · EP0017625 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer: EP0017625
Anmeldenummer: EP80810113
Art: Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status: Gelöscht
Patentschrift: Erteilt
Angemeldet: 02.04.1980
Veröffentlicht: 15.10.1980
Erteilt: 03.02.1982
Gelöscht: 30.04.1986
Grund: Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen: H01H 13/12 (2006.01)
H01H 13/06 (2006.01)
Priorität: CH A 3291/79 06.04.1979
Anmeldesprache: Deutsch
Quelle: Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Autophon Aktiengesellschaft

4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Egli, Alfred

CH-4515 Oberdorf (Solothurn)

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.