Dispositif de filtrage de sang

Europäisches Patent · EP0017873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0017873
Anmeldenummer
EP80101817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1980
Veröffentlicht
29.10.1980
Erteilt
04.07.1984
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/16 (1985.01)
Priorität
JP A 39941/79 03.04.1979
JP A 48705/79 20.04.1979
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Terumo Corporation

44-1, Hatagaya 2-ch., Shibuya-ku, Tokyo, JP

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Watanabe, Masaharu

Chiba, JP

Wada, Masaru

Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.