Joint d'étanchéité annulaire
Europäisches Patent · EP0018370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0018370
- Anmeldenummer
- EP79900398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.1979
- Veröffentlicht
- 12.11.1980
- Erteilt
- 03.03.1982
- Gelöscht
- 03.03.1982
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16J 15/32 (2006.01)
- Priorität
- GB A 1522378 18.04.1978
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1979/000061 17.04.1979
- PCT-Veröffentlichung
- WO1979/000943 15.11.1979
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HILL, Alfred
Abbots Langley Hertfordshire, GB
BAKER, George Robert
Woking, Surrey, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.