Befestigungsmittel mit Bajonettsicherung

Europäisches Patent · EP0018809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0018809
Anmeldenummer
EP80301386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.1980
Veröffentlicht
12.11.1980
Erteilt
05.10.1983
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 21/04 (2006.01)
Priorität
US A 35395 02.05.1979
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schenk, Peter

West Islip New York, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.