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Europäisches Patent · EP0018961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0018961
Anmeldenummer
EP80850067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1980
Veröffentlicht
12.11.1980
Erteilt
20.07.1983
Gelöscht
30.04.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06N 7/00 (2006.01)
D21H 5/18 (1985.01)
Priorität
SE A 7903928 04.05.1979
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Andersson, Arne

S-541 00 Skövde, SE

Emanuelsson, Jan

S-444 00 Stenungsund, SE

Johansson, Ingemar

S-444 00 Stenungsund, SE

Wahlén, Svante

S-444 00 Stenungsund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.