Ziernaht-Nähmaschine
Europäisches Patent · EP0019048 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0019048
- Anmeldenummer
- EP80101296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1980
- Veröffentlicht
- 26.11.1980
- Erteilt
- 06.07.1983
- Gelöscht
- 31.03.1986
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 29/02 (2006.01)D05B 55/16 (2006.01)D05B 69/22 (2006.01)D05B 69/28 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2919681 16.05.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Reinke, Kurt
D-4800 Bielefeld 11, DE
Frodermann, Helmut
D-4800 Bielefeld 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.