Kabelhalter für Elektrorasenmäher

Europäisches Patent · EP0019110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0019110
Anmeldenummer
EP80102174
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1980
Veröffentlicht
26.11.1980
Erteilt
11.07.1984
Gelöscht
30.04.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 69/04 (1980.01)
A01D 53/08 (1980.01)
H02G 11/04 (1985.01)
Priorität
DE A 2918705 09.05.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kolb, Walter

D-5240 Betzdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.