Kombinationsgartengerät

Europäisches Patent · EP0019255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0019255
Anmeldenummer
EP80102619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1980
Veröffentlicht
26.11.1980
Erteilt
14.03.1984
Gelöscht
31.05.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 1/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Wolf-Geräte GmbH

Gregor-Wolf-Strasse 16 Postfach 860 und 880, Betzdorf/Sieg, DE

Vertretung

Kirker & Cie SA

122, rue de Genève Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Kolb, Walter

D-5240 Betzdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.