Machine rotative à palettes

Europäisches Patent · EP0019605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0019605
Anmeldenummer
EP80850073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1980
Veröffentlicht
26.11.1980
Erteilt
02.03.1983
Gelöscht
31.05.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01C 1/34 (2006.01)
F01C 21/08 (2006.01)
Priorität
SE A 7904291 16.05.1979
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Institut Cerac S.A.

Chemin des Larges Pièces, 1024 Ecublens VD

Erfinderin/Erfinder

Cooper, George Anthony

CH-1111 Gollion

Berlie, Jacques

CH-1181 Bursins

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.