Spinnring-Anordnung mit Innenring
Europäisches Patent · EP0020365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0020365
- Anmeldenummer
- EP79900951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1979
- Veröffentlicht
- 07.01.1981
- Erteilt
- 08.06.1983
- Gelöscht
- 16.10.1999
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D01H 7/52 (2006.01)
- Priorität
- CH A 11394/78 06.11.1978
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1979/000079 17.10.1979
- PCT-Veröffentlichung
- WO1980/000982 15.05.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.