Véhicule avec une rampe d'entrée
Europäisches Patent · EP0020371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0020371
- Anmeldenummer
- EP79900979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1978
- Veröffentlicht
- 07.01.1981
- Erteilt
- 08.06.1983
- Gelöscht
- 31.12.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 1/00 (2006.01)B65G 67/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1978/000235 19.12.1978
- PCT-Veröffentlichung
- WO1980/001266 26.06.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Donald Lee Manning
Orchard Lake/MI, US
Erfinderin/Erfinder
Manning, Donald Lee
Orchard Lake, MI 48033, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.