Deckelreinigungssystem für eine Karde

Europäisches Patent · EP0020516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0020516
Anmeldenummer
EP79901377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.1979
Veröffentlicht
07.01.1981
Erteilt
12.10.1983
Gelöscht
31.10.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/78 (2006.01)
Priorität
CH A 11429/78 07.11.1978
PCT-Anmeldung
PCT/EP1979/000081 22.10.1979
PCT-Veröffentlichung
WO1980/000980 15.05.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.