Deckelreinigungssystem für eine Karde
Europäisches Patent · EP0020516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0020516
- Anmeldenummer
- EP79901377
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.1979
- Veröffentlicht
- 07.01.1981
- Erteilt
- 12.10.1983
- Gelöscht
- 31.10.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/78 (2006.01)
- Priorität
- CH A 11429/78 07.11.1978
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1979/000081 22.10.1979
- PCT-Veröffentlichung
- WO1980/000980 15.05.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.