Verfahren zur Herstellung eines gewebten Textilstoffes

Europäisches Patent · EP0020621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0020621
Anmeldenummer
EP79901601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1979
Veröffentlicht
07.01.1981
Erteilt
02.11.1983
Gelöscht
30.11.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 3/40 (2006.01)
Priorität
NL A 7811819 04.12.1978
PCT-Anmeldung
PCT/NL1979/000007 16.11.1979
PCT-Veröffentlichung
WO1980/001171 12.06.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Dort, Jacobus Maurits

NL-7604 EL Almelo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.