Nähmaschine
Europäisches Patent · EP0020838 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0020838
- Anmeldenummer
- EP79302892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1979
- Veröffentlicht
- 07.01.1981
- Erteilt
- 20.06.1984
- Gelöscht
- 20.06.1984
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G05B 19/18 (2006.01)G05B 19/04 (2006.01)D05B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 78334/79 20.06.1979
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matsumura, Nobuyoshi
Osaka-fu, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.