Kugelhahn

Europäisches Patent · EP0021110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0021110
Anmeldenummer
EP80103014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.1980
Veröffentlicht
07.01.1981
Erteilt
22.12.1982
Gelöscht
31.05.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 41/16 (2006.01)
F16K 5/06 (2006.01)
Priorität
DE A 2923104 07.06.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Klinger AG

Baarerstrasse 10, 6301 Zug

Vertretung

Scheidegger, Zwicky & Co. Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lucas, Rafael Jimenez

D-6250 Limburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.