Métier à tricoter circulaire
Europäisches Patent · EP0022040 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0022040
- Anmeldenummer
- EP80420068
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.1980
- Veröffentlicht
- 07.01.1981
- Erteilt
- 18.05.1983
- Gelöscht
- 30.06.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- FR A 7916328 18.06.1979
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
ASA S.A. (Société Anonyme)
Villeurbanne, FR
Erfinderin/Erfinder
Bourgeois, Norbert-Paul
F-10000 Troyes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.