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Europäisches Patent · EP0022122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0022122
- Anmeldenummer
- EP80890061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.1980
- Veröffentlicht
- 07.01.1981
- Erteilt
- 23.02.1983
- Gelöscht
- 03.06.2000
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B21D 5/04 (2006.01)
- Priorität
- AT A 4340/79 20.06.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Aschauer, Hans
A-4070 Eferding, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.