Dichtung

Europäisches Patent · EP0022130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0022130
Anmeldenummer
EP80890071
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1980
Veröffentlicht
07.01.1981
Erteilt
21.12.1983
Gelöscht
30.06.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 7/23 (2006.01)
Priorität
DE U7918761 29.06.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Semperit Aktiengesellschaft

Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Mierwald, Helmut

D-8351 Schönberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.