Folienmaterial mit Schwachungslinien

Europäisches Patent · EP0022664 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0022664
Anmeldenummer
EP80302350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1980
Veröffentlicht
21.01.1981
Erteilt
25.01.1984
Gelöscht
25.01.1984
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B44C 1/10 (2006.01)
D06N 3/00 (2006.01)
B44C 7/00 (2006.01)
Priorität
US A 57792 16.07.1979
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cancio, Leopoldo V.

Cincinnati Ohio 45244, US

Wu, Pai-Chuan

Cincinnati Ohio 45242, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.