Zahnradmaschine
Europäisches Patent · EP0022782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0022782
- Anmeldenummer
- EP79901147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.1979
- Veröffentlicht
- 28.01.1981
- Erteilt
- 02.11.1983
- Gelöscht
- 02.11.1983
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F01C 1/16 (2006.01)F04C 2/16 (2006.01)
- Priorität
- SE A 7809394 06.09.1978
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1979/000182 06.09.1979
- PCT-Veröffentlichung
- WO1980/000592 03.04.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gustafsson, Berth Ulrik
S-180 21 österskär, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.