Geschirrspülmaschine

Europäisches Patent · EP0022879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0022879
Anmeldenummer
EP79102505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1979
Veröffentlicht
28.01.1981
Erteilt
22.02.1984
Gelöscht
31.07.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/48 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Elpag AG Chur

Quaderstrasse 11, 7001 Chur

Vertretung

Georg D. Maas Ing. nat. phys. ETH

8803 Rüschlikon

Erfinderin/Erfinder

Bleckmann, Ingo, Dipl.-Ing., Dr. mont.

A-5020 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.