Möbelartiger Einrichtungsgegenstand

Europäisches Patent · EP0023711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0023711
Anmeldenummer
EP80104554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.1980
Veröffentlicht
11.02.1981
Erteilt
25.07.1984
Gelöscht
31.07.2000
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47B 47/05 (2006.01)
A47B 96/20 (2006.01)
Priorität
DE A 2931352 02.08.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2000

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

U. Schärer Söhne AG (USM)

Thunstrasse 55, 3110 Münsingen

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Burgin, Gérard

Wattwiller F-68700 Cernay, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.