Ueberblend-Stehbildwerfer
Europäisches Patent · EP0023945 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0023945
- Anmeldenummer
- EP80102146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.1980
- Veröffentlicht
- 18.02.1981
- Erteilt
- 18.05.1983
- Gelöscht
- 30.04.1984
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 23/16 (1980.01)
- Priorität
- DE A 2930959 31.07.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sobotta, Reinhard
D-3300 Braunschweig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.