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Europäisches Patent · EP0025488 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0025488
Anmeldenummer
EP80104126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1980
Veröffentlicht
25.03.1981
Erteilt
16.03.1983
Gelöscht
31.07.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 17/20 (2006.01)
Priorität
CH A 8282/79 13.09.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Rheinmetall Air Defence AG

Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon-Bührle AG

Birchstrasse 155, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Müller, Walter

CH-8303 Bassersdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.