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Europäisches Patent · EP0026183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0026183
Anmeldenummer
EP80900571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1980
Veröffentlicht
08.04.1981
Erteilt
27.12.1985
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/00 (2006.01)
Priorität
CH A 3063/79 03.04.1979
PCT-Anmeldung
PCT/CH1980/000042 03.04.1980
PCT-Veröffentlichung
WO1980/002109 16.10.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.